Klimaneutralität ist auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit!

DR

von Daniel Rüdel
vom 11.06.2021
aktualisiert am 14.06.2021

Für mich waren Klima- und Umweltschutz schon immer die Kernthemen meines politischen Engagements. Noch bevor ich bei den Jungen Liberalen Mitglied geworden bin habe ich die Wahlprogramme der politischen Parteien miteinander verglichen und bin schlussendlich in der liberalen Familie gelandet.

Ich war schon immer jemand, der großen Wert auf Freiheit und eine liberale Gesellschaft gelegt hat, der Kampf für unser Klima gab mir aber den letzten Anstoß mich politisch zu engagieren. Ja, die FDP hat nicht immer das Image einer umweltfreundlichen Partei, vollkommen zu unrecht!

Wir sind die einzige Partei die ein hartes Limit für klimaschädliche Treibhausgase fordert, ohne dabei den Menschen vorzuschreiben was sie noch dürfen und was nicht. Wer das Klima retten will, muss also FDP wählen! 

Damit wirklich etwas passiert, braucht es Erfindergeist und keine Anordnungen von „denen da oben“.

Politiker können gut diskutieren, argumentieren und bei Bedarf auch mal einer kritischen Frage ausweichen, aber wir sind bestimmt nicht dazu in der Lage zu entscheiden wie der Weg zur Klimaneutralität aussieht.

Das Stichwort heißt Technologieoffenheit.

Wir müssen die Innovationskräfte in unserem Land ankurbeln, nur so vereinen wir Wohlstand, gesellschaftliche Akzeptanz und den Schutz unserer Umwelt. Das einzige Mittel um diese Ziele zu erreichen ist der Emissionshandel. In der Europäischen Union ist er in Form der EU-ETS bereits seit 2005 das zentrale Instrument zur Erfassung und Reduzierung von Treibhausgasen in der Energiewirtschaft, der Industrie und im Luftverkehr. In dieser Zeit konnte bereits eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um knapp 35% erreicht werden, Innovationen sei Dank.

Aber wie funktioniert der ETS?

Kern des Emissionshandels ist der Verkauf von Emissionszertifikaten. Dabei entsprecht jedes Zertifikat einer Tonne Kohlendioxidäquivalent. Jedes Unternehmen, dass plant Treibhausgase auszustoßen muss Zertifikate von einer zentralen, staatlich kontrollierten Stelle erwerben, die diese zur Versteigerung freigibt. Durch die Begrenzung der auszugebenden Zertifikate (und damit der Menge an Treibhausgasen), ergibt sich auf dem Markt ein flexibler Preis.

Bei der jährlichen Verringerung der zu versteigernden Zertifikatemenge wird ein Anstieg dieses Marktpreises erwartet. Wir alle wissen, das Unternehmen nicht gerne Geld ausgeben. Also versuchen die Firmen möglichst viele Emissionen einzusparen um weniger Zertifikate kaufen zu müssen. Und das alles ohne Vorgaben welches Auto das beste oder welches Flugzeug das grünste ist. Der nächste Schritt muss sein den Zertifikatehandel auf alle Sektoren auszuweiten.

Und es gibt noch einen Vorteil des ETS:

Wir wollen die Menschen an den staatlichen Einnahmen aus der Versteigerung der Zertifikate beteiligen. So wollen wir eine Klimadividende einführen und die Energiekosten für die Bürgerinnen und Bürger drastisch senken. Eben damit wir einen sozialen Ausgleich ermöglichen, aber gleichzeitig Anreize für klimafreundliches Handeln schaffen. 

Wir alle wissen, dass wir nicht mehr viel Zeit haben.

Mich frustriert es, dass wir uns in der Debatte immer wieder im Kreis drehen, ohne wirklich etwas zu erreichen. Wir haben keine Zeit mehr über ideologisch getriebene Forderungen nach Steuererhöhungen zu diskutieren oder den Menschen immer neue Verbote aufzubürden, nur um ein politisches Ziel zu erreichen. Lasst uns gemeinsam das Große Ganze ins Auge fassen und endlich das einzige Ziel definieren, dass entscheidend ist: Die Begrenzung der Treibhausgasemissionen.

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